Mo

28

Mär

2011

Sparallianz mit ihren Sparanträgen erfolglos im Haupt- und Finanzausschuss

Zieht man ein Fazit nach den Abstimmungen der Haushaltsanträge fallen diese eindeutig zu Gunsten der CDU aus.

Nicht nur, das die CDU Sparanträge allesamt Zustimmung fanden, auch der Haushaltskonsolidierungsausschuss

(auf Antrag der CDU gegründet) hat seine Arbeit aufgenommen und lässt ein Gutachten erstellen, welches zu erheblichen Einsparungen in der Verwaltung führen soll. Die groß angekündigte Spar-Allianz hingegen hat nicht nur die Auflösung dieses sinnvollen Ausschusses betrieben, auch sind die wenigen Sparanträge von den übrigen Fraktionen als nicht schlüssig angesehen worden und haben deshalb keine Mehrheit gefunden. Fraktionsvorsitzende Marion Buschmann hierzu: „Das ist solide und kompetente Fraktionsarbeit, auf die wir mit Recht stolz sind.“

 

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