Buschmann stellt sich den Fragen von CDU Mitgliedern

CDU Mitglied:

Frau Buschmann, Dr. Schnatenberg hat in den letzten Tagen und besonders auf der Mitgliederversammlung heftige Vorwürfe gegen Sie erhoben, wie stehen Sie dazu?

Buschmann;

Mir fehlt das Verständnis für die Art und Weise, wie

Dr. Schnatenberg mit ehemaligen Kollegen umgeht. Schnatenberg und ich haben bis zu seinem Ausscheiden einen freundschaftlichen Umgang gepflegt. Unabhängig von meiner Person ist öffentliches Denunzieren absolut nicht tolerierbar. Politische Arbeit ist ein Ehrenamt, welches wir, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger, neben Beruf und Familie in unserer Freizeit verrichten, genau wie es zum Beispiel die freiwillige Feuerwehr tut. Für mich ist nicht nachvollziehbar, warum unsere Arbeit nicht ebensolchen Respekt erhält.

CDU Mitglied:

In der Mitgliederversammlung der CDU am 04.05.2011 hat Herr Schnatenberg Ihnen vorgeworfen, sie würden nicht nur Lügen erzählen, insbesondere hinsichtlich des Austritts Ihres ehemaligen CDU Kollegen Kaltenborn, sondern Sie hätten auch Ihre Mandatsbeiträge nicht ordnungsgemäß entrichtet. Warum haben Sie sich dazu auf der Versammlung nicht geäußert?

Buschmann:

Die Mitgliederversammlung ist ein Gremium zur Pflege und Information der CDU Mitglieder und keine Plattform zum „schmutzige Wäsche“ waschen. Zu den Vorwürfen kann ich Ihnen jetzt gerne aufklärende Worte sagen, die ich auch allen anderen CDU Mitgliedern im nächsten Hildener Brief mitteilen werde.

Herr Kaltenborn hatte Fraktionsmitgliedern und Presse gegenüber geäußert, dass unüberwindbare kommunikative Störungen zwischen ihm und den Herren Strösser und Schnatenberg es ihm nicht möglich machen, weiterhin in der CDU Fraktion mitzuarbeiten. Siehe hierzu auch RP vom 22.07.2010 (Kopie aus RP online)

BARBARA JAKOBY - zuletzt aktualisiert: 22.07.2010

Kommentar (RP) Es klingt alles sehr bekannt: Lothar Kaltenborn gibt als einen Grund für seinen Austritt aus der CDU die mangelnde Kommunikation in Partei und Fraktion an und zielt damit vor allem auf Parteichef Patrick Strösser und Fraktionschef Dr. Peter Schnatenberg.

Eine kürzlich erfolgte Kassenprüfung ergab nach Rücksprache mit den beiden Kassenprüfern keine Unregelmäßigkeiten. Alle Mandatsbeiträge wurden ordnungsgemäß entrichtet. Die Kassenprüfer, Martin Schulte und Rainer Schlottmann erklärten sich ferner in der letzten Fraktionssitzung der CDU Hilden nach Abstimmung mit der Gesamtfraktion bereit, jedem Interessierten auf Nachfrage Auskunft zu erteilen.

Einziges Ziel der vorgenannten Anschuldigungen meines ehemaligen Fraktionsvorsitzenden ist offenbar die öffentliche Beschädigung meiner Person.

CDU Mitglied:

Dr. Schnatenberg behauptet, Sie hätten die Unwahrheit hinsichtlich der Haushaltsrede 2010 gesagt. Hier steht doch jetzt offenbar Aussage gegen Aussage.

Buschmann:

Dr. Schnatenberg hat mich am Tag der Ratssitzung am Telefon darüber informiert, dass er in der Nacht zuvor die Haushaltsrede geschrieben hätte. Bei der Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Ratssitzung mit dem Thema Haushalt war die Rede also noch gar nicht geschrieben. Selbstverständlich habe ich mir dies nochmals von der Fraktion bestätigen lassen, bevor ich den Artikel im Hildener Brief formuliert habe.

CDU Mitglied:

Apropos Ratskollegen, sowohl Herr Strösser als auch

Dr. Schnatenberg wehrt sich gegen den Vorwurf des parteischädlichen Verhaltens und zeigte sich empört über das angestoßene Parteiausschlussverfahren. Wie steht die CDU Fraktion zu dem Widerspruch zwischen „Zugehörigkeitsgefühl“ und öffentlicher Verunglimpfung von Fraktionsmitgliedern.

Buschmann:

Zu dem vom Kreisvorstand der CDU angestoßenen Parteiausschlussverfahren ist zu sagen, dass ich es für ehemalige Mitglieder meiner Fraktion ehrlich bedauere, nach Jahrzehnte langer ehrenamtlicher und guter Arbeit für die CDU Fraktion womöglich mit Schimpf und Schande davon gejagt zu werden. Die Ausführungen von Strösser, die CDF wäre weder eine eigene Fraktion noch hätten sie sich einer anderen Fraktion angeschlossen lassen mich dann aber doch schmunzeln.

Tatsächlich ist es so, dass die CDF und die BA im Rathaus eine gemeinsame Fraktion angemeldet haben. Wäre es so wie Herr Strösser ausführte, hätte die CDF keinerlei Anspruch im Rat und den Ausschüssen wie eine Fraktion behandelt zu werden, dazu gibt es entsprechende Urteile.

CDU Mitglied:

Vielleicht noch kurz eine Frage zu der Anmerkungen Ihres ehemaligen Fraktionsvorsitzenden im Hinblick auf Ihre „Fälligen Worte“ im Hildener Brief.

Dr. Schnatenberg berichtet in der Mitgliederversammlung, er hätte Ratspost nicht erhalten und deshalb wäre es zu Informationsverzögerung im Zusammenhang mit der Vorlage zu den Sportplätzen gekommen.

Buschmann:

Die Ratspost wird durch einen Boten der Stadt Hilden verteilt. Bei Entgegennahme wird eine Unterschrift verlangt. Der Erhalt der betreffenden Ratspost wurde nachweislich gegengezeichnet.

CDU Mitglied:

Glauben Sie, dass nach den öffentlichen Vorwürfen gegen Sie eine konstruktive Zusammenarbeit der bürgerlichen Fraktionen zum Wohle der Hildener Bürger noch möglich ist.

Buschmann:

Aus meiner Sicht sind wir es unseren Hildener Bürgerinnen und Bürgern schuldig die eigenen Befindlichkeiten hinten an zu stellen. Sobald Dr. Schnatenberg seine Energien auf politische Arbeit richtet, können sachliche Entscheidungen mit den Stimmen der bürgerlichen Parteien auf den Weg gebracht werden.