Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Jan Heinisch bezeichnet den Parteiaustritt der ehemaligen Hildener CDU-Ratsmitglieder Birgit Behner, Walter Corbat, Sabine Kittel, Dr. Peter Schnatenberg und Partrick Strösser aus der CDU als späte, aber konsequente Entscheidung.
Er fordert Birgit Behner, Walter Corbat, Sabine Kittel und Dr. Peter Schnatenberg auf, nach dem Austritt aus Partei und Fraktion jetzt auch ihre Ratsmandate an die CDU zurück zu geben. Gleiches gelte für Patrick Strösser und sein Amt als sachkundiger Bürger.
„Der Fraktionsaustritt vor einem halben Jahr kam für alle überraschend und ohne vorherige Anzeichen“, erklärt der Chef der Kreis-CDU. Als Begründung waren damals eine von der CDU-Fraktion mit deutlicher Mehrheit gefasste Entscheidung zur Finanzierung zweier Sportstättenmaßnahmen angeführt worden. Heinisch verweist in diesem Zusammenhand auf die besondere Verantwortung von Mandatsträgern gegenüber ihrer Partei: „Von politischen Führungskräften in der CDU erwarten wir, dass sie bei Meinungsverschiedenheiten alle demokratischen Möglichkeiten innerhalb von Fraktion und Partei zur Klärung von Unstimmigkeiten ausschöpfen“, so der Kreisvorsitzende.
Heinisch weiter: „Viele in der CDU hat erstaunt, dass keine geringeren als der Fraktionsvorsitzende Peter Schnatenberg und der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Patrick Strösser beim ersten Hauch eines Gegenwindes, bei der ersten Auseinandersetzung die Brocken einfach hinschmeißen. Insbesondere als Vorsitzender einer Fraktion oder Partei hat man die Möglichkeit, eine Grundsatzdiskussion über die zukünftige Haushaltspolitik der CDU zu initiieren und diese der Parteibasis zur Abstimmung zu stellen“, so Heinisch. Der Kreisvorsitzende stellt fest, dass im Vorfeld der Fraktionsaustritte nichts von dem passiert sei.
Die Kreis-CDU vermutet, dass die Fünf durch ihren Austritt aus der Partei einem Parteiausschluss durch das Kreisparteigericht zuvorkommen wollten. Der CDU-Kreisvorstand verweist in diesem Zusammenhang auf die Regelungen in der CDU-Satzung. Demnach verhält sich ein Mitglied parteischädigend und kann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es aus einer CDU-Fraktion austritt oder einer mit der CDU konkurrierenden Gruppierung oder Fraktion beitritt. „Durch den Fraktionsaustritt und der Gründung einer gemeinsamen Fraktion mit der Bürgeraktion (BA) vor drei Monaten haben sich die Fünf also in zweifacher Weise parteischädigend verhalten. Das kann keine Partei dulden“, erklärt der Vorsitzende.
Bei der Kommunalwahl 2009 waren Behner, Corbat, Kittel und Dr. Schnatenberg als Kandidaten der CDU in den Rat der Stadt Hilden gewählt worden. Auf Vorschlag der CDU-Ratsfraktion war Patrick Strösser als sachkundiger Bürger in verschiedene Gremien entsandt worden.
CDU Hilden
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